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IMPRESSUM

Graben Apotheke
Mag.pharm. M. Derflinger OG
Graben 7
1010 Wien

Tel: +43 1 512 47 24
Fax: +43 512 47 24 20
E-Mail: service@grabenapotheke.at

Firmenbuchnummer: FN 9845d
UID-Nr: ATU64442400
FB-Gericht: Wien

Zuständige Aufsichtsbehörde: Bundesministerium für Gesundheit, www.sozialministerium.at

Standesvertretung: Österreichische Apothekerkammer, www.apotheker.or.at

Berufsrechtliche Vorschriften: Apothekengesetz, Apothekenbetriebsordnung, Berufsordnung, Arzneimittelgesetz (sämtliche Vorschriften sind auf der Webseite der Österreichischen Apothekerkammer unter der URL www.apothekerkammer.at
>> Themenbereiche >> Information der Rechtsabteilung nachzulesen bzw. abrufbar.

Plattform der Europäischen Kommission zur Streitbeilegung: ec.europa.eu/odr

Bundesamt für Sicherheit und Gesundheit
Traisengasse 5, 1220 Wien
basg_anfragen@basg.gv.at
www.basg.gv.at

basg

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Allgemein

Die Graben Apotheke betreibt auf der, für mobile Endgeräte optimierten, Webseite www.grappo.at ein Webservice, das es Nutzern ermöglicht über ein Smartphone und aktiver Internetverbindung mit der Graben Apotheke zu kommunizieren. Den Nutzern dieses Webservice steht es frei einen konkreten Produktwunsch oder einen apothekenbezogenen Wunsch an die Graben Apotheke zu übermitteln. Die Übermittlung kann in Form einer Text-, Bild- oder Sprachnachricht erfolgen. Sämtliche über www.grappo.at bei der Graben Apotheke einlangenden Wünsche werden bei fachlicher Notwendigkeit von den diensthabenden PharmazeutInnen bearbeitet.

2. Geltungsbereich

Die Graben Apotheke schließt sämtliche, durch den auf www.grappo.at betriebenen Webservice, zustande kommenden Verträge ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ab.

Der Nutzer verpflichtet sich durch Bestätigung eines, von der Graben Apotheke via Fernkommunikation übermittelten, Kaufangebots diesen AGB ausdrücklich zuzustimmen.

3. Registrierung & Datenverarbeitung

Das Webservice der Graben Apotheke auf www.grappo.at wird ohne Registrierung und ohne Bekanntgabe persönlicher Daten genutzt. Der Nutzer muss lediglich seine Mobiltelefonnummer bekannt geben und seine ausdrückliche Zustimmung erteilen, über diese von der Graben Apotheke kontaktiert zu werden (volle Wahrung der Anonymität!).

Der Nutzer stimmt nur für den Fall einer Lieferung zu, die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten (Empfänger, Lieferadresse) bekannt zu geben.

Jeder Nutzer hat darüber hinaus die Möglichkeit auf www.grappo.at eine persönliches Profil anzulegen und sich somit für diesen Webservice zu registrieren. Der registrierte Nutzer stimmt zu, dass seine persönlichen Daten sowie im Rahmen einer gewünschten telefonischen Beratung erhaltene Informationen über seine Bedürfnisse automationsunterstützt gespeichert werden. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden.

Die Graben Apotheke und deren Mitarbeiter sind verpflichtet alle personenbezogenen Daten, die ihnen ausschließlich aufgrund der Geschäftsbeziehung mit dem Nutzer des Webservice anvertraut oder zugänglich gemacht wurden, unbeschadet sonstiger Verschwiegenheitspflichten, sowohl während als auch nach Ende ihrer Tätigkeit geheim zu halten, soweit kein rechtlich zulässiger Grund für die Aufhebung dieser Verschwiegenheitspflicht besteht.

4. Bestellvorgang & Vertragsabschluss

Die Übermittlung eines konkreten Produktwunsches oder eines apothekenbezogenen Wunsches durch den Nutzer auf www.grappo.at stellt für die Graben Apotheke eine Einladung zur Angebotslegung an den Nutzer dar.

Die Graben Apotheke ist nicht verpflichtet die Einladung des Nutzers zur Angebotslegung anzunehmen, insbesondere dann nicht, wenn pharmazeutische Gründe dagegen sprechen, der Verdacht des Arzneimittelmissbrauchs besteht oder der Kunde seine Zustimmung zur Kontaktaufnahme über seine Mobiltelefonnummer nicht erteilt.

Nach Erhalt eines etwaigen Angebots der Graben Apotheke und mit dessen Annahme per ausdrücklicher Bestätigung durch den Nutzer entsteht ein Bestellauftrag und Vertragsabschluss im eigentlichen Sinn.

5. Pharmazeutische Beratung

Aufgrund eines verbindlichen Bestellauftrags hat der Nutzer das Recht, eine dazu in direktem Zusammenhang stehende kostenlose telefonische (bei Abholung auch persönliche) Beratung durch die diensthabende Pharmazeutin der Graben Apotheke anzufordern.

Diese Beratung steht aufgrund der Gesetzeslage derzeit nur zu den Öffnungszeiten der Graben Apotheke, Mo. – Sa. von 8:00 – 18:00 Uhr zur Verfügung und erfolgt – vor Ingangsetzung einer Lieferung – mittels Rückruf.

6. Lieferung & Abholung

Die, wegen des Bestellauftrages, bereit gehaltene Ware wird wunschgemäß ...

• ... in der Graben Apotheke zu deren Öffnungszeiten bei Abholung übergeben.
• ... innerhalb Wiens per Express-Lieferung (möglichst binnen 2 Stunden nach Vertragsabschluss) zugestellt.
• ... im gesamten Bundesgebiet per Standardlieferung (meist zum nächsten Werktag) durch einen beauftragten Botendienst zugestellt.

Die Übergabe der bestellten Waren erfolgt in der Graben Apotheke nach Einlesen des übermittelten Abholcodes oder bei Lieferung an den Nutzer persönlich bzw. an eine mit ihm, vor der Zustellung, vereinbarte Person/Lieferadresse.

7. Preise & Zahlung

Sämtliche Preisangaben verstehen sich in EURO und inklusive aller gesetzlichen Abgaben.

Zustellkosten werden, soweit sie im Bestellauftrag nicht gesondert ausgewiesen sind, unabhängig vom Warenwert nicht verrechnet.

Der Nutzer kann im Verlauf seines Bestellauftrages zwischen folgenden Zahlungsmethoden wählen:

• Vorauskassa (EPS, Kreditkarte, Sofortüberweisung, Paypal) ist immer möglich, bei Standardlieferung aber zwingend erforderlich
• nur bei Übergabe, das ist Abholung in der Graben Apotheke oder Express-Lieferung, ist neben Kreditkarte auch noch Barzahlung und Maestro möglich

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zum vollständigen Einlangen des Kaufpreises im Eigentum der Graben Apotheke

9. Rückgabe der Lieferung

Das Webservice www.grappo.at unterstellt sich freiwillig und unpräjudiziell der Verordnung (EU) 2016/16 zur Umsetzung der Fälschungsrichtlinie RL 2011/62, welche am 9. Februar 2019 in Kraft getreten ist, auch für jene Apothekenwaren, welche derzeit noch nicht zwingend – wohl aber zukunftsweisend geplant – von dieser Richtlinie betroffen sind.

Demnach ist jede Apotheke verpflichtet, die Lieferkette lückenlos abbilden zu können. Daraus ergibt sich zwangsläufig, dass aus Sicherheitsgründen im Zusammenhang mit dem auf den Verpackungen angebrachten Serialisierungscode und dessen Validität eine Rückgabe bereits gelieferter Apothekenwaren – unbeschadet vom Rücktrittsrecht gem. Pkt. 10 dieser AGB – grundsätzlich ausgeschlossen ist.

Gemäß § 18 Abs 1 Z 5 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) gilt für Waren, die versiegelt geliefert werden, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, oder solche Apothekenwaren, welche aus Gründen des Gesundheitsschutzes (insbesondere zur Einhaltung der Bestimmungen des Arzneimittelgesetzes) oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, dass eine Rückgabe auch hier grundsätzlich ausgeschlossen ist. Ebenso gilt dies auch für Waren, die nach Ihrer Lieferung auf Grund Ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Bei Annahmeverweigerung der Lieferung ist zu prüfen, ob dieser ein sinngemäßer Hinderungsgrund der oben angeführten Rücksendeverbote entgegensteht, wodurch etwa die Ware für andere Nutzer nicht mehr in Verkehr gebracht werden kann, was die Wertlosigkeit derselben zur Folge hat.

Der Nutzer hat eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswertes der Ware zu bezahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.

Prüfung der Ware

Der Nutzer hat das Recht die bestellte Ware auf ihre Beschaffenheit, Eigenschaft oder Funktionsweise in einem Umfang zu prüfen, wie es bei Kauf in einem Ladengeschäft üblich ist. Dieses Prüfrecht beinhaltet jedenfalls nicht ein Öffnen der versiegelten Verpackung und eine Probenahme, was zum Verlust des Rückgaberechtes führt.

10. Rücktrittsrecht

Der Nutzer des Webservice auf www.grappo.at hat das Recht, einen mit der Graben Apotheke abgeschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Widerrufsfrist und -form

Die Widerrufsfrist beträgt maximal vierzehn Tage. Sie beginnt mit der Bestätigung des Bestellauftrages und endet jedenfalls durch die Verständigung des Nutzers über die Ingangsetzung der Auslieferung.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt wurden und deren Lieferung getrennt vorgesehen wäre, endet die Frist jedenfalls mit Ingangsetzung der Auslieferung der zu widerrufenden Teil-Lieferung; dies unbeschadet etwaiger bereits verfristeter anderer Teil-Lieferungen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer die Graben Apotheke mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Diese Erklärung ist an eine der im Folgenden genannten Adressen zu senden:
- Brief: Graben Apotheke, Graben 7, 1010 Wien
- service@grabenapotheke.at

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der offenen Widerrufsfrist einlangt.

Folgen des Widerrufs

Die Graben Apotheke zahlt alle erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über den Rücktritt vom Bestellauftrag - bevor die Lieferung an den Nutzer erfolgt ist - eingegangen ist.. Die Rückzahlung wird verweigert, bis die Graben Apotheke etwa in Auslieferung befindliche Waren wieder zurückerhalten hat.

Rücksendung und Rücksendekosten

Im Falle des Widerrufs trägt der Nutzer die unmittelbaren Kosten für den Rücktransport etwa in Auslieferung befindlicher Waren. Die Gefahr des Rücktransports liegt beim Nutzer.

11.Gewährleistung

Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 KSchG gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistung. Ist der Nutzer Unternehmer gilt Folgendes:

a) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate.

b) Der Nutzer ist verpflichtet, die Ware bei Übernahme unverzüglich nach Stückzahl, Gewicht und Verpackung zu untersuchen. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Mängel bis zum Ablauf des Werktages zu rügen, der auf die Lieferung der Ware folgt. Bei der Rüge eines versteckten Mangels, der trotz ordnungsgemäßer Erstuntersuchung zunächst unentdeckt geblieben ist, muss die Rüge bis zum Ablauf des auf die Feststellung folgenden Werktages erfolgen, längstens aber binnen zwei Wochen nach Lieferung der Ware. Die Rüge muss innerhalb der vorgenannten Frist schriftlich oder per E-Mail zugehen. Eine fernmündliche Mängelrüge reicht nicht aus. Aus der Rüge müssen Art und Umfang des behaupteten Mangels eindeutig zu entnehmen sein.

c) Der Nutzer ist verpflichtet, die beanstandete Ware am Untersuchungsort zur Besichtigung durch die Graben Apotheke, Lieferanten der Graben Apotheke oder von der Graben Apotheke beauftragte Sachverständige bereitzuhalten

d) Nicht form- und/oder fristgerecht bemängelte Ware gilt als genehmigt und abgenommen.

e) Für den Umstand, dass etwaige Mängel bereits zum Zeitpunkt der Übergabe vorhanden waren, trägt stets der Nutzer die Beweislast.

12. Haftungsbeschränkungen

Die nachstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Personenschäden.

Die Graben Apotheke haftet nur für Schäden, die von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

Ist der Nutzer Unternehmer gilt darüber hinaus Folgendes:

a) Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, des entgangenen Gewinns und reiner Vermögensschäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen.

b) Die Graben Apotheke haftet nur bis zu 100 % der Auftragssumme und nur für den Schaden, der bei Vertragsabschluss vernünftigerweise vorhersehbar war.

c) Das Vorliegen groben Verschuldens hat der Kunde zu beweisen.

13. Sonstige Bestimmungen

Es gilt österreichisches Recht, mit Ausnahme seiner Verweisungs- und Kollisionsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für alle sich aus diesem Vertrag mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten wird die örtliche Zuständigkeit des für den ersten Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständigen ordentlichen Gerichts vereinbart, wenn der Kunde Unternehmer iSd § 1 Abs 1 KSchG ist.

Änderungen und Ergänzungen von Verträgen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

Die Graben Apotheke ist berechtigt, offenkundige Irrtümer (Schreib- und Rechenfehler) auf Bestellbestätigungen, Lieferscheinen etc. jederzeit zu korrigieren.

Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Diese Bestimmungen gelten dann durch gültige und durchsetzbare Bestimmungen ersetzt, welche den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am ehesten erreichen.